Streitkräfte und Strategien

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Finnlands Weg in die NATO (Tag 78) May 12, 2022

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Das lange Zeit neutrale skandinavische Land will nicht länger bündnisfrei bleiben. Finnlands Präsident Niinistö und Ministerpräsidentin Marin haben ein entsprechendes Statement zum geplanten NATO-Beitritt veröffentlicht. Der Antrag könnte schon Sonntag eingereicht werden. Das nördlichste Land der EU hat eine mehr als 1300 Kilometer lange Grenze zu Russland. Im Donbass geht der Vormarsch der russischen Truppen weiterhin nur sehr langsam voran – sie erleiden dabei auch immer wieder Rückschläge. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat unterdessen den Einsatz von Streubomben in der Ukraine nachgewiesen. Hauptsächlich von russischem Militär, aber auch die Ukraine soll die weltweit geächteten Bomben in der Nähe von Charkiw in einem russisch besetzten Dorf abgeworfen haben. Bericht von Human Rights Watch https://www.hrw.org/report/2022/05/11/intense-and-lasting-harm/cluster-munition-attacks-ukraine Finnland auf dem Weg in die NATO https://www.tagesschau.de/ausland/europa/finnland-nato-107.html Podcast-Tipp: Deine Geschichte, unsere Geschichte https://www.ardaudiothek.de/sendung/deine-geschichte-unsere-geschichte/7852594/

Ukrainer in Artillerieschule (Tag 77) May 11, 2022

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Mehr als 60 Militärkräfte aus der Ukraine sind im rheinland-pfälzischen Idar-Oberstein eingetroffen. Dort werden sie von der Bundewehr an der Panzerhaubitze 2000 ausgebildet. Das Training soll 40 Tage dauern.- Nach der Ausbildung der Soldaten soll das Artillerie-Systeme in die Ukraine verlegt werden. Von dort melden die Streitkräfte Geländegewinne. Nach Angaben von Präsident Selenskyj sollen die russischen Truppen aus der Stadt Charkiw verdrängt worden sein und nur noch 10 Kilometer von der Grenze entfernt sein. Vor diesem Hintergrund werden offenbar russische Truppen aus dem Donbass nach Nord-Osten verlegt, um dort die eigenen Kräfte en zu verstärken und einen weiteren Vorstoß der ukrainischen Verbände Richtung Grenze zu stoppen. Die Ausbildung der Bundeswehr für die Ukraine: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/trier/soldaten-ukraine-ausbildung-100.html Podcast-Tipp: Women in War https://www.ardaudiothek.de/sendung/women-in-war/10342753/

Baerbock in Kiew (Tag 76) May 10, 2022

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Als erstes deutsches Regierungsmitglied seit Kriegsbeginn ist Annalena Baerbock nach Kiew gereist und hat die Aufklärung von Kriegsverbrechen in der Ukraine gefordert. Was die Außenministerin mit diesem Besuch erreicht hat, darüber sprechen in der heutigen Folge der langjährige ARD-Korrespondent Carsten Schmiester und der NDR-Militärexperte Andreas Flocken. Außerdem geht es um die Aussichten einer schnellen EU-Mitgliedschaft für die Ukraine. Der Blick geht auch auf den Widerstand von ukrainischen Frauen und Männern, die bis zum Krieg nichts mit dem Militär zu tun hatten und sich jetzt im Schnelldurchgang zu Kämpferinnen und Kämpfern ausbilden lassen. Weiteres Thema: der Kampf der Ukraine gegen russische Spione im eigenen Land. Interview mit Völkerrechtlerin Paulina Starski zum humanitären Völkerrecht: https://www.ndr.de/nachrichten/info/Starski-Zivile-Gebaeude-koennen-voelkerrechtlichen-Schutz-verlieren,audio1123214.html Die russischen Kriegshandlungen aus völkerrechtlicher Sicht - Paulina Starski (Uni Freiburg) https://videoportal.uni-freiburg.de/video/Die-russischen-Kriegshandlungen-aus-voelkerrechtlicher-Sicht-Paulina-Starski/cdb411cfdc64ae7a047bf373bd4797b3 Vom Zivilisten zum Kämpfer https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ausbildung-kaempfer-ukraine-101.html Völkerrechtler Claus Kreß: „Putin tritt das Gewaltverbot mit Füßen“, Deutschlandfunk https://www.deutschlandfunk.de/krieg-russland-ukraine-voelkerrecht-claus-kress-100.html Podcast Tipp: Welt.Macht.China - rbb https://www.ardaudiothek.de/episode/welt-macht-china/china-und-die-corona-pandemie-die-folgen-der-null-1/ard/10495771/

Putins Rede (Tag 73-75) May 09, 2022

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Wladimir Putin hat den Angriff auf die Ukraine als Akt der Verteidigung dargestellt. In seiner Rede zum Jahrestag des Weltkriegsendes in Europa zog der russische Präsident Parallelen zwischen dem Kampf der Roten Armee gegen die Nazis und dem Vorgehen der russischen Streitkräfte in der Ukraine. Was Putins Rede für den weiteren Kriegsverlauf bedeutet und wie die internationalen Reaktionen darauf sind, darüber sprechen der langjährige ARD-Korrespondent Carsten Schmiester und der NDR-Militärexperte Andreas Flocken. Dazu geht es um die Fernsehansprache von Bundeskanzler Scholz und um weitere Solidaritätsbesuche in der Ukraine. Putin: "Sind Angriff des Westens zuvorgekommen" https://www.ndr.de/nachrichten/info/Putin-Sind-Angriff-des-Westens-zuvorgekommen,russlandkrise100.html Wie die Ukraine auf den 9. Mai blickt https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-weltkrieg-gedenken-101.html

Sieben Panzerhaubitzen (Tag 72) May 06, 2022

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Deutschland wird Panzerhaubitzen an die Ukraine liefern und eine Ausbildung dazu anbieten. Die Waffensysteme sollen offenbar aus einer laufenden Instandsetzung kommen, letztendlich aber würden diese Waffen der Bundeswehr trotzdem fehlen, sagt NDR-Militärexperte Andreas Flocken. In der heutigen Folge spricht er mit dem langjährigen ARD-Korrespondenten Carsten Schmiester über die Reaktionen auf das Telefonat zwischen Präsident Selenskyj und Bundespräsident Steinmeier. Und es geht um die Folgen der Weitergabe amerikanischer Geheimdienst-Informationen an die Ukraine und die Frage, wie die russische Nuklear-Doktrin einzuschätzen ist. Marina Henke zu Nukleardoktrin https://www.ndr.de/nachrichten/info/Marina-Henke-zu-Nukleardoktrin,audio1123014.html Russian Federation: Basic principles of State Policy of the Russian Federation on Nuclear Deterrence https://archive.mid.ru/en/web/guest/foreign_policy/international_safety/disarmament/-/asset_publisher/rp0fiUBmANaH/content/id/4152094 Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik: Revelation or Revolution? Russia’s New, Official ‘Nuclear Doctrine‘ https://ifsh.de/en/news-detail/revelation-or-revolution-russias-new-official-nuclear-doctrine European Council on Foreign Relations: Russia’s nuclear deterrence principles: What they imply, and what they do not https://ecfr.eu/article/commentary_russias_nuclear_deterrence_principles_what_they_imply_and_what_n/ Podcast Tipp: Ideenimport https://www.ardaudiothek.de/sendung/der-tagesschau-auslandspodcast-ideenimport/10447023/

Feuerpause in Mariupol (Tag 71) May 05, 2022

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Der Kreml hat eine Feuerpause für das belagerte Stahlwerk in Mariupol angekündigt und hält diese nach eigenen Angaben auch ein, doch nach ukrainischen Angaben wird rund um das Stahlwerk weiter gekämpft. Noch immer warten dort auch Zivilisten auf ihre Rettung. In der heutigen Folge sprechen der langjährige ARD Korrespondent Carsten Schmiester und der NDR Militärexperte Andreas Flocken auch darüber, was eine Generalmobilmachung Russlands bedeuten würde und welche Bedeutung US-Informationen bei Angriffen auf russische Generäle gespielt haben. Und der Blick geht in die Zukunft zur Frage, wie der Westen mit Russland umgeht, wenn der Krieg in Europa irgendwann vorbei sein sollte. Interview mit Osteuropa‒ und Russlandexperte Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik: https://www.ndr.de/nachrichten/info/Meister-Mit-Putin-keine-Verbesserung-der-Sicherheit-moeglich,audio1122234.html Bundeszentrale für politische Bildung: “Die Hoffnung auf eine gesamteuropäische Friedens- und Sicherheitsarchitektur nicht aufgeben“ (Martina Fischer) https://www.bpb.de/themen/deutschlandarchiv/507623/die-hoffnung-auf-eine-gesamteuropaeische-friedens-und-sicherheitsarchitektur-nicht-aufgeben/ SWP: “Russland auf dem Weg in die Diktatur - Innenpolitische Auswirkungen des Angriffs auf die Ukraine” (Sabine Fischer) https://www.swp-berlin.org/publications/products/aktuell/2022A31_Russland_Diktatur.pdf Podcast Tipp: Zeitkapsel – Irene, wie hast du den Holocaust überlebt? https://www.ardaudiothek.de/sendung/zeitkapsel-irene-wie-hast-du-den-holocaust-ueberlebt/10383879

Die Waffe Öl (Tag 70) May 04, 2022

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Mariupol steht weitgehend unter Kontrolle der russischen Truppen, nur auf dem Gelände des Stahlwerks harren noch immer ukrainische Kämpfer aus, die sich gemeinsam mit zahlreichen Zivilisten in dem Tunnelsystem auf dem Werksgelände verschanzt haben. Inzwischen sind neue heftige Gefechte um das Stahlwerk ausgebrochen. Unterdessen haben im Donbass die Luftangriffe erheblich zugenommen, erzählt der NDR Militärexperte Andreas Flocken. Im Gespräch mit dem langjährigen ARD-Korrespondenten Carsten Schmiester geht es heute auch um das geplante Öl-Embargo der Europäischen Union und die Nachwirkungen des Besuches von Friedrich Merz in der Ukraine. Denn die Reise des CDU-Chefs hatte die Debatte befeuert, ob auch Kanzler Scholz in die Ukraine reisen sollte. Russland bleibt auf Gas-Exporte nach Europa angewiesen Interview mit Andreas Schröder, Leiter der Energieanalyse beim internationalen Energiemarktforscher Icis. https://www.ndr.de/nachrichten/info/Schroeder-Russland-bleibt-auf-Gas-Exporte-nach-Europa-angewiesen,audio1121290.html Wer kauft russisches Gas, wenn Europa es nicht mehr tut? https://www.dw.com/de/wer-kauft-russisches-gas-wenn-europa-es-nicht-mehr-tut/a-61411898 Russland will Öl und Gas verstärkt nach Asien exportieren (BR24, 14.4.) https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/russland-will-oel-und-gas-verstaerkt-nach-asien-exportieren,T2zeWmV REPowerEU: EU-Kommission weist Weg Richtung Unabhängigkeit von fossiler Energie aus (EU-Kommission, 8.3.) https://germany.representation.ec.europa.eu/news/repowereu-eu-kommission-weist-weg-richtung-unabhangigkeit-von-fossiler-energie-aus-2022-03-08_de Power of Siberia 2 Pipeline Puts Ever More Pressure on Europe (Pipeline Technology Journal 15.2.) https://www.pipeline-journal.net/news/power-siberia-2-pipeline-puts-ever-more-pressure-europe Podcast Tipp: Synapsen - Der Schönheit Rätsel https://www.ardaudiothek.de/episode/synapsen-ein-wissenschaftspodcast-von-ndr-info/54-der-schoenheit-raetsel/ndr-info/10468049/

Unter Beobachtung (Tag 69) May 03, 2022

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Am Tag der Pressefreiheit richten wir den Blick auf die schwierige und gefährliche Arbeit der Journalisten im Krieg. Sieben Journalisten sind bei den Kämpfen in der Ukraine bislang ums Leben gekommen. Carsten Schmiester spricht im Podcast mit SPIEGEL Reporter Christoph Reuter, der wochenlang aus der Ukraine berichtet hat. Und es geht um die Frage, ob es als Kriegsbeteiligung gewertet werden kann, wenn ukrainische Soldaten auf deutschem Boden eine Waffenausbildung erhalten. Ein Gutachten für den Bundestag aus dem März wird jetzt wieder neu diskutiert. Und wie immer geht der Blick auf die aktuelle Lage im Osten der Ukraine. Dort habe es bisher keine Gebietsgewinne für die russische Armee gegeben, sagt der NDR Militärexperte Andreas Flocken. Allerdings haben die russischen Truppen offenbar mit dem Sturm auf das umkämpfte Stahlwerk in Mariupol begonnen. Noch immer sitzen Zivilisten dort fest… Liveblog https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-121.html Medien im Krieg - Pressefreiheit unter Druck NDR Sendung https://www.ndr.de/fernsehen/programm/epg/Medien-im-Krieg-Pressefreiheit-unter-Druck,sendung1258918.html Podcast Tipp: Amerika, wir müssen reden https://www.ardaudiothek.de/episode/amerika-wir-muessen-reden/lend-lease-act-oder-polit-talk-ueber-us-waffenlieferungen/ndr-info/10478617/

Flucht aus Mariupol (Tag 66-68) May 02, 2022

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Die Evakuierung der Stadt Mariupol ist offenbar fortgesetzt worden. Im umkämpften Stahlwerk befinden sich aber noch immer Kämpfer sowie Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt. Auch im Donbas gehen die Kämpfe weiter. Unterdessen kommt es offenbar vereinzelt zu Angriffen in Russland. Ob die Ukraine hinter den Angriffen steckt, ist nicht bestätigt. Sollte Kiew für die Zwischenfälle auf russischem Boden verantwortlich sein, dann wäre dies eine Art der Abschreckung, ein Warnsignal an Russland, sagt der NDR Militärexperte Andreas Flocken. In der heutigen Folge spricht er mit dem langjährigen ARD Korrespondent Carsten Schmiester auch über die Frage, ob die Ukraine für Waffenlieferungen zahlen muss. Und es geht um die Solidaritätsbesuche des Westens in Kiew. Während sich Bundeskanzler Scholz noch nicht zu einer Ukraine-Reise geäußert hat, will der CDU-Chef Merz nach Kiew reisen… Liveblog: https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-montag-119.html Folge 15 von Streitkräfte & Strategien zum Thema EU-Friedensfazilität (31.07.2021) https://www.ndr.de/nachrichten/info/Streitkraefre-und-Strategien-KW-30,audio939474.html Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag “Rüstungsexporte durch das Bundesministerium der Verteidigung” (02.03.2012) https://dserver.bundestag.de/btd/17/088/1708835.pdf Podcast Tipp: Die Korrespondenten in London Wahlen in Nordirland https://www.ardaudiothek.de/episode/die-korrespondenten-in-london/wahlen-in-nordirland/ndr-info/10468431/

Der Mängelbericht (Tag 65) Apr 29, 2022

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Seit Beginn des Ukraine-Kriegs steht auch die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr stark im Fokus. Von Zeitenwende und 100 Milliarden Euro ist die Rede - doch die Wehrbeauftragte Högl sagt mit Blick auf den Jahresbericht über die Truppe, dass es mehr brauche als das angekündigte Sondervermögen. Die Bundeswehr ist noch immer nicht kaltstartfähig, das heißt im Krisenfall würde es zu lange dauern, bis Soldatinnen und Soldaten einsatzbereit sind. Bei der Bundeswehr laufe weiterhin ziemlich viel schief, sagt der NDR Militärexperte Andreas Flocken in der heutigen Folge und erklärt, woran es bei der Truppe fehlt. Im Gespräch mit dem ehemaligen Washington-Korrespondent Carsten Schmiester geht es auch um mehr Unterstützung aus den USA für die Ukraine. 33 Milliarden Dollar Hilfen hat Präsident Biden beantragt. Außerdem hat der Kongress ein historisches Gesetz reaktiviert, um Rüstungslieferungen zu erleichtern. Unterdessen liegt der Schwerpunkt der russischen Angriffe noch immer in der Donbass Region, im Osten des Landes. Wehrbeauftragte Högl: „Brauchen in der Bundeswehr weniger Bürokratie" https://www.tagesschau.de/inland/wehrbeauftragte-hoegl-einsatzbereitschaft-bundeswehr-101.html 33 Milliarden Dollar und ein historisches Gesetz https://www.tagesschau.de/ausland/usa-ukraine-hilfen-101.html Die Korrespondenten in Washington: Maximum Fun? Elon Musk kauft Twitter https://www.ardaudiothek.de/episode/die-korrespondenten-in-washington/maximum-fun-elon-musk-kauft-twitter/ndr-info/10469675/

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