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Trump unter Druck | Von Rüdiger Rauls Feb 03, 2025

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Die ersten Amtshandlungen des neuen amerikanische Präsident erwecken den Eindruck von Entschlossenheit und radikalem Umbruch. Mit seinem rücksichtslosen Auftreten hat er erste Erfolge erzielt, nicht aber für das Kernproblem der USA. Das sind die Defizite im Staatshaushalt.

Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.

Markige Worte

Trump legt los, und nichts scheint ihn aufhalten zu können. Vieles findet die Zustimmung der Bevölkerung, die den Wokismus in den USA leid ist. Der Triumph darüber und die klare Kante, die er gegenüber all jenen zeigt, die nicht nach seiner Pfeife tanzen, gibt vielen Amerikanern das Gefühl, dass Amerika endlich wieder groß ist. Niemand scheint sich mehr zu trauen, den Amerikanern auf der Nase herum zu tanzen. Wer nicht spurt, dem droht Trump mit Zöllen, die sich gewaschen haben, oder gar mit Militäreinsätzen.

Hatte er das schmächtige Kolumbien mit seinem herrischen Auftreten noch einschüchtern können, so ist er beim größeren Mexiko schon vorsichtiger, ganz zu schweigen von den ganz Großen wie China, Russland und selbst der Europäischen Union. Vielleicht ist ihm klar geworden, dass die ebenbürtigen Staaten sich anders als bei seiner ersten Präsidentschaft schon auf seine Angriffe vorbereitet haben, was beispielsweise Zollfragen angeht. Auch die USA haben Schwachstellen, wo sie verletzbar sind.

Dass er im Kampf gegen Inflation und Defizite keinen Plan zu haben scheint, darüber kann er seine Anhänger und Wähler durch sein rüpelhaftes Auftreten nach innen vorerst noch hinweg täuschen. Sein unverzügliches Vorgehen gegen die woken Programme und deren Nutznießer in den Behörden und Ministerien hat ihm viel Beifall gebracht. Auch in den Razzien gegen Einwanderer konnte er das im Wahlkampf versprochene harte Durchgreifen unter Beweis stellen. All das gehört zwar zu seiner „Revolution des gesunden Menschenverstands“, jedoch an der Inflation ändert es nichts.

Das aber erwarten die Menschen im Land. Damit hatte Trump im Wahlkampf Hoffnungen geweckt, und daran wird er gemessen werden. Um deutlich zu machen, dass er den Kampf gegen die Teuerung ernst nimmt, hatte er im ersten Dekret seine Minister angewiesen,

„alle Mittel auszuschöpfen, die Preise zu senken“(1)

und bei seinem Videoauftritt in Davos hatte er die amerikanische Notenbank öffentlich aufgefordert, die Zinsen zu senken. Er selbst in seiner Funktion als Präsident hat

„bisher aber wenige Maßnahmen zur Eindämmung der Teuerung verkündet“(2).

...hier eweiterlesen: https://apolut.net/trump-unter-druck-von-rudiger-rauls/

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Können die Kämpfe in Ostafrika zu einem unkontrollierten Ebola-Ausbruch führen? | Von Thomas Röper Feb 01, 2025

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US-Biolabore

In der umkämpften Stadt Goma in der Demokratischen Republik Kongo befindet sich ein von der US-Regierung betriebenes Biolabor, in dem Ebola-Erreger gelagert werden. Die Kämpfe und Stromausfälle bergen das Risiko, dass lebensgefährliche Krankheitserreger unkontrolliert aus dem Labor austreten.

Ein Standpunkt von Thomas Röper.

Erst gestern habe ich ausführlich über die Hintergründe der Kämpfe in der Demokratischen Republik Kongo berichtet, und kurz danach hat die russische Verbraucherschutzbehörde eine dringende Warnung vor einem unkontrollierten Austreten von Ebola-Viren aus einem in der umkämpften Stadt Goma gelegenen, von der US-Regierung betriebenen Biolabor veröffentlicht.

Die russische Verbraucherschutzbehörde hat in ihrer Erklärung, die ich weiter unten übersetze, von einem Biolabor in der Stadt Goma berichtet, in dem gefährliche Krankheitserreger wie Ebola gelagert sind. Das Labor betreibe USAID zusammen mit der französischen Mérieux Foundation.

Bevor wir zur russischen Warnung kommen, überprüfen wir also erst einmal, ob das vielleicht nur „russische Propaganda“ ist, wie im Westen in solchen Fällen behauptet wird.

USAID, die Mérieux Foundation und Ebola

USAID ist eine Behörde, die im US-Außenministerium angesiedelt ist und die Zuschüsse für Projekte “zur Förderung der Demokratie” gewährt, so die offizielle Legende. Tatsächlich ist USAID eine Behörde, die nur eine Aufgabe hat, nämlich der US-Wirtschaft (also den großen US-Konzernen) Zugang zu ausländischen Märkten zu verschaffen. Dabei kann es sowohl um Absatzmärkte gehen, als auch um Zugang zu Bodenschätzen und Rohstoffen. Dafür hat USAID ein Milliardenbudget, mit dem es in den entsprechenden Ländern NGOs, Medien, Influencer und so weiter finanziert, damit die im Sinne der US-Politik berichten und die US-Politik unterstützen.

Aber USAID ist auch im Bereich der US-Biowaffenprogramme aktiv, auch wenn die US-Regierung lieber von „biologischer Sicherheit“ spricht, an der USAID angeblich arbeitet. Das russische Verteidigungsministerium hat USAID immer wieder im Zusammenhang mit den US-Biolaboren in der Ukraine erwähnt, in denen übrigens auch an Ebola geforscht wurde, wie wir von Hunter Bidens „Laptop from Hell“ wissen, auf dem Emails zu dem Thema zu finden waren, in denen Hunter Biden die Finanzierung dieser Forschungen besprochen hat...hier weiterlesen: https://apolut.net/konnen-die-kampfe-in-ostafrika-zu-einem-unkontrollierten-ebola-ausbruch-fuhren-von-thomas-roper/

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Weidel-Tweet sorgt in Russland für Empörung | Von Wolfgang Effenberger Jan 31, 2025

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Alice Weidel-Tweet von 2020 zur Januar-Offensive der Roten Armee (1945) sorgt angeblich in Russland für Empörung - was steckt dahinter?

Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.

Am 12. Januar 1945 begann unter Marschall der Sowjetunion Iwan Stepanowitsch Konew die Großoffensive der 1. Ukrainischen Front über die Weichsel nach Schlesien. Einen Tag später griff die 3. Weißrussische Front unter Armeegeneral Tschernjachowski gegen die Front der deutschen 3. Panzer-Armee an der östlichen Grenze von Ostpreußen an, um nach Königsberg (dem heutigen Kaliningrad) durchzubrechen. Am 14. Januar folgte die Offensive der 2. Weißrussischen Front unter Marschall Rokossowski mit dem Ziel, die Provinz Ostpreußen auch von Süden her zu überrennen und bei Elbing zur Ostsee durchzubrechen. Die sowjetischen Truppen drängten vom 19. bis zum 24. Januar 1945 auf breiter Front über die ostpreußische Grenze und damit erstmals auf deutsches Gebiet.

Die Soldaten der Roten Armee hatten schweres Gepäck im Tornister:

Drei Jahre nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion begann die Rote Armee auf den Tag genau mit der "Operation Bagration" (benannt nach General Pjotr Iwanowitsch Bagration) - einer Großoffensive an der deutsch-sowjetischen Front.(1) Sie weitete sich bald zu einem umfassenden operativen Erfolg der sowjetischen Truppen aus, der erst Ende August 1944 an der Weichsel, an den Grenzen Ostpreußens und bei Riga vorübergehend aufgehalten wurde. Damit war der Zusammenbruch der Heeresgruppe Mitte eingeleitet, die deutsche Kriegsführung im Osten lag in Agonie, und die Tore nach Deutschland standen weit offen.

Vor diesem Hintergrund veröffentlichte die Zeitung der Roten Armee einen Artikel des sowjetrussischen Revolutionärs, Romanciers, Essayisten und Propagandisten Ilja Ehrenburg, eines tonangebenden sowjetischen Autors der Kriegsjahre, in dem die Leser an den höheren Sinn des Krieges erinnert wurden: „Unser Marsch nach Deutschland folgt auf drei finstere Jahre, folgt auf die Ukraine, Weißrussland, die Asche unserer Städte, das Blut unserer Kinder. Wehe dem Land der Mörder! An der deutschen Grenze stehen nicht nur unsere Truppen. Die Schatten der Opfer stehen dort. Wer pocht an Preußens Tore? Die Toten, Ermordeten, im Gas Erstickten, im Feuer Umgekommenen, die Alten von Trostinez, die Kinder von Babi Jar, die Märtyrer von Slawuta, der Staub und die Asche aus den Öfen, in denen die Deutschen Millionen wehrloser Menschen verbrannt haben. (…) Wohin ziehen diese Schatten? Nach Königsberg, nach Berlin. Und die Lebenden folgen den Toten. Nichts hält uns jetzt noch auf: Kummer und Zorn rauben uns den Schlaf. Wehe dem Land der Verbrecher! Wehe Deutschland!"(2)

Die sowjetischen Soldaten wurden also aufgefordert, Rache zu nehmen an den Deutschen für die Verbrechen der Wehrmacht...hier weiterlesen: https://apolut.net/weidel-tweet-sorgt-in-russland-fur-emporung-von-wolfgang-effenberger/

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Waffenstillstände, die keine sind | Von Jochen Mitschka Jan 30, 2025

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Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Eigentlich wollte ich mich anderen Themen in meinem wöchentlichen PodCast widmen, und mit dem Waffenstillstand zwischen der Hamas und Israel das Kapitel Gaza abschließen. Aber nun stellte sich heraus, dass der Waffenstillstand offensichtlich von der israelischen Regierung gar nicht als Waffenstillstand im Sinne des Abkommens, also als Beendigung der Feindseligkeiten, gemeint war. Schon in den ersten Tagen des so genannten Waffenstillstandes zwischen Israel und der Hamas wurde berichtet, wie die israelische Armee ohne ersichtlichen Grund, nach wie vor Kinder und andere Zivilisten erschoss (1). Aber der Fokus der Taten schien auf Jenin bzw. der Westbank zu liegen. Der Völkermord an Palästinensern kann nicht losgelöst von der antikolonialen Befreiung des Nahen und Mittleren Ostens gesehen werden. Alles hängt mit Allem zusammen. Daher auch noch einmal ein Blick auf den Iran und nach Syrien.

Der „Nicht-Waffenstillstand“

Durch den Waffenstillstand kamen Geiseln frei. Fotos der ausgetauschten Geiseln zeigen auf, wie ihre Behandlung in der jeweiligen Geiselhaft war (2). Die einen, aus Israels Haft waren abgemagert, gezeichnet von Folter und sichtlich psychisch gebrochen. Die anderen zeigten fröhliche, gut genährte und gekleidete Geiseln der Hamas. Aber vielleicht war das der einzige Erfolg der Vereinbarungen.

Interessant in diesem Zusammenhang sind Erzählungen einzelner Geiseln, die früher freigelassen worden waren. Sie berichteten, dass die Hamas ihnen erklärte, dass ihre Freilassung Israel angeboten worden war, aber abgelehnt wurde. Also hatte die Hamas sie einfach an der Grenze abgesetzt und die Kämpfer ließen sie gehen und verschwanden (3). Tatsächlich soll es „diplomatischen Druck und Vermittlungen“ von Katar und Ägypten gegeben haben, aber sowohl BBC, als auch The Guardian und Al-Jazeera hatten betont, dass es keine Gegenleistungen gab, sondern die Freilassung aus humanitären Gründen erfolgte...hier weiterlesen: https://apolut.net/waffenstillstande-die-keine-sind-von-jochen-mitschka/

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Viel Feind – viel Ehr | Von Peter Haisenko Jan 29, 2025

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Ein Standpunkt von Peter Haisenko.

Noch nie hat Deutschland so viele andere Staaten vor den Kopf gestoßen. Traditionelle Handelspartner werden sanktioniert und Präsidenten in übelster Weise verunglimpft. Das macht nicht einmal Halt vor unserem Hegemon. Mit ihrer geschickten Diplomatie hat es die beste Außenministerin geschafft, überall wie eine persona non-grata besonders würdevoll empfangen zu werden. Wo soll das hinführen?

Am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Wer dachte, diese Denkweise wäre vorbei, hat nicht mit den Grünen gerechnet. Die deutsche „Energiewende“ wird als vorbildlich beispielhaft bezeichnet und die Welt wird diesem erfolgreichen Modell folgen. Und wenn sie nicht wollen, dann schicken wir halt ein paar Milliarden hin. Wenn es um feministisch-grüne Außenpolitik geht, ist nichts zu teuer. Ein paar Radwege in Peru werden das Klima retten. Oder so. Bis dahin sind es nur Lachnummern, die uns aber verdammt viel Geld kosten. Unser Geld von unseren Steuern. Lachnummern, die die Industrie in der BRD kaputt machen, bis nicht einmal mehr Steuern eingenommen werden können. Mit dem brillant diplomatischen Auftreten der demokratischen Parteien und ihrer Führer wird größerer Schaden angerichtet.

Es war mal wieder Merkel, die mit ihrem unablässigen Eintreten für Sanktionen gegen Russland das dereinst gute Verhältnis zu Russland zerstört hat. Allerdings war es dann die grüne Meisterin der Diplomatie, die ganz nebenbei Russland den Krieg erklärt hat. So haben wir jetzt den ersten Feind, aber mit Ehre ist es da nicht weit her. So hat sie weiter gemacht und China ins Visier genommen. Ob die Menschenrechte innerhalb Chinas eingehalten werden, ist für Deutschland selbstverständlich enorm wichtig und das muss vor Ort klargestellt werden. Da freut sich doch Chinas Xi, dass ihn endlich jemand darauf hinweist. Weil ihn das aber so sehr interessiert, wie wenn ein Sack Kartoffeln in der Uckermark umfällt, muss der Präsident unseres wichtigsten Handelspartners Diktator genannt werden. Da kann man schon dankbar sein, dass sie überhaupt von irgendjemandem auf dem Flugplatz begrüßt wird. Da haben wir also Feind Nummer zwei, der zwar nicht unser Feind sein will, aber er wird sich in diese Rolle fügen müssen...hier weiterlesen: https://apolut.net/viel-feind-viel-ehr-von-peter-haisenko/

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Im Sumpf des Militärischen | Von Roland Rottenfußer Jan 28, 2025

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In seinem neuen Buch „Kriegstüchtig“ beleuchtet Marcus Klöckner das Grauen des Krieges und die Motive derer, die Menschen sehenden Auges in den Tod schicken.

Ein Standpunkt von Roland Rottenfußer.

„Zum Sterben langweilig“ ist eine bekannte Redewendung. Steckt dahinter eine psychologische Wahrheit, die die derzeitige Kriegsstimmung zu erklären hilft? Sehnen sich die Bundesbürger nach vielen satten, biedermeierlichen Friedensjahrzehnten wieder nach dem großen Knall — nach Abenteuer, Blut und Bewährung? Richtig ist, dass die Führungsriegen mehrerer Parteien den Tod auf dem Schlachtfeld wieder als Option zu etablieren versuchen. Allerdings nur für die anderen, für jenes „Menschenmaterial“, das sich 80 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg vielleicht wieder in den Kriegsdienst hineinlocken oder -zwingen lässt. Die Militarisierung des öffentlichen Lebens wie auch der veröffentlichten Meinung schreitet rapide voran, ein griffiges Feindbild wurde etabliert, Pazifisten konnten erfolgreich in die Defensive gedrängt werden. Überall ist jetzt Front. Was Krieg eigentlich bedeutet, bleibt ausgeblendet. Gemessen an der Gefahr, in der wir alle schweben — bis hin zu Atomexplosionen in deutschen Städten, die Millionen grausamer Tode nach sich ziehen könnten —, ist es verdächtig ruhig auf Deutschlands Straßen wie auch in „intellektuellen“ Debatten. Es ist, als ob die Wahrheit zu schrecklich wäre, um sich ihr zu stellen. In der Folge verrichten die Kriegstreiber ihr furchtbares Geschäft weitgehend ungestört. Im Grunde müsste der Buchmarkt von Antikriegstiteln überflutet sein. Ist er aber nicht. Umso wichtiger, dass wenigstens Marcus Klöckner nun ein wortmächtiges, emotional aufwühlendes Plädoyer für den Frieden verfasst hat. Es ist eine Mahnung zur rechten Zeit. Denn selbst wenn die Präsidentschaft Donald Trumps eine direkte Kriegsbeteiligung Deutschlands bis auf Weiteres unwahrscheinlicher machen sollte — der „Geist“ und die Logik des Krieges werden weiter bestehen, bis sich ihnen eine entschlossene Mehrheit der Menschen entgegenstellt.

„Die deutsche Gesellschaft muss sich zügig die Frage stellen: Will sie ihre Söhne und Töchter in den Kriegstod schicken? Wenn sie das nicht will, dann wird es Zeit, dass sie ihre Stimme erhebt.“

Vielleicht kann man die Deutschen, die im Schlafwagen in Richtung Krieg zu fahren scheinen, so aufrütteln, wie es Marcus Klöckner hier tut — indem man ihnen vor Augen führt, dass ihre geliebten Kinder unmittelbar bedroht sind, dass sie schon bald wie Heizbriketts in das Feuer einer erbarmungslosen Gewaltexplosion geworfen werden könnten. Reinhard Mey hat in den 1980er-Jahren in bewegenden Worten an die Gefühle von Eltern appelliert. Die Geschichte der Kriege erscheint so auch als die Geschichte des Versagens der älteren Generationen.

„Sie werden nicht in Reih’ und Glied marschieren, nicht durchhalten, nicht kämpfen bis zuletzt. Auf einem gottverlass’nen Feld erfrieren, während ihr euch in weiche Kissen setzt. Die Kinder schützen vor allen Gefahren, ist doch meine verdammte Vaterpflicht. Und das heißt auch, sie vor euch zu bewahren. Nein, meine Söhne geb’ ich nicht.“

...hier weiterlesen: https://apolut.net/im-sumpf-des-militarischen-von-roland-rottenfusser/

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Schnurstracks in Richtung Krieg | Von Uwe Froschauer Jan 27, 2025

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Marie-Agnes Strack-Zimmermann warnt vor Putin — sie selbst wäre es, vor der man warnen müsste.

Ein Standpunkt von Uwe Froschauer.

Als „Oma Courage“ ließ sich Marie-Agnes Strack-Zimmermann im Europa-Wahlkampf feiern. Vielleicht braucht es ja wirklich Mut, um in einer Demokratie — offiziell ja „Herrschaft des Volkes“ — so konsequent gegen die Interessen der Bevölkerungsmehrheit zu handeln. Wo die meisten in Frieden leben wollen, rüstet Strack-Zimmermann verbal zum Krieg. Wo fast alle ihr Steuergeld lieber für konstruktive Gemeinschaftsaufgaben verwenden wollen, schanzt es die heutige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des EU-Parlaments lieber ihren Gesinnungsgenossen in den Chefetagen der Rüstungskonzerne zu. Und auch dafür steht die agile Großmutter: den Mut zur Unwahrheit. Stets wähnt sie sich von Putin umzingelt, obwohl es in Wahrheit die NATO war, die Russland auf die Pelle rückte. Droht einmal der Hass auf den russischen Präsidenten zu erkalten, zaubert sie stets neue Bedrohungsszenarios aus dem Hut. Aufmerksame Beobachter haben längst registriert: Diese Frau ist eine Goldmarie für jede Waffenschmiede. Reüssieren konnte sie im Talkshow-Zirkus nur, weil Leitmedien und hohe Politik wie Pech und Schwefel zusammenhalten.

Ich warne vor Marie Agnes Strack-Zimmermann, der im Juli 2024 neu per Akklamation gewählten Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des EU-Parlaments. Die 66-jährige trat als einzige Kandidatin für diesen Job an. Der Begriff Wahl bedeutet eigentlich: wählen zwischen Alternativen. Doch die gab es in diesem Fall nicht. Höflicher Beifall reichte für ihr neues Amt aus. Vor ihrer Wahl zur Europaabgeordneten hat sie den Verteidigungsausschuss im Bundestag geleitet, und mit bellizistischen Mitstreitern wie Annalena Baerbock und Anton Hofreiter zusammen immer mehr Waffen für die Ukraine gefordert.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat jedem Mitglied des Trio infernale in Anerkennung ihrer „Dienste“ einen Orden umgehängt. Annalena Baerbock und die anderen zwei haben diese Ehrung in ihrer Unbedarftheit sicherlich auch als Lob für ihre Verdienste für die Ukraine und die Menschheit angesehen. Wie man sich doch täuschen kann!

„Mit 66 Jahren, da fängt das Leben an.

Mit 66 Jahren, da hat man Spaß daran.

Mit 66 Jahren, da kommt man erst in Schuss.

Mit 66 ist noch lang noch nicht Schluss….“ ...

hier weiterlesen: https://apolut.net/schnurstracks-in-richtung-krieg-von-uwe-froschauer/

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PLandemie-Aufarbeitung | Von Peter Frey Jan 25, 2025

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Diese Aufarbeitung der PLandemie findet statt, doch ist es ein mühsamer Prozess, der noch lange nicht die Gesellschaft als Ganzes erfasst hat.

Ein Standpunkt von Peter Frey.

Die Fake-Pandemie mit dem fiktiven Darsteller eines die menschliche Zivilisation bedrohenden Corona-Virus hatte zwei treibende Kräfte. Einerseits die eher passiven Mitmacher in allen gesellschaftlichen Schichten. Mitmacher, die letztlich auch Opfer ihrer Passivität wurden. Und dann gab es die aktiven Treiber. Auf der anderen Seite gab es einen gar nicht hoch genug zu würdigenden passiven und aktiven Widerstand. Welche Kräfte werden es wohl sein, die sich einer offenen Aufarbeitung der dunklen PLandemie-Zeiten — die nicht wirklich vorbei sind — widmen?

Etwas zur Einleitung

Die aktiven PLandemie-Treiber waren es vor allem, die den Rechtsstaat, die Menschenwürde und die Wissenschaft mit Füßen traten. Und nicht rein zufällig gibt es eine außerordentlich große Schnittmenge zwischen diesen PLandemikern (im angeblichen Feldzug gegen „das Virus“) und den Kriegstreibern im Ukraine-Konflikt (im angeblichen Feldzug gegen Russland). „Angebliche Feldzüge“ deshalb, weil sich in beiden Fällen der Krieg in erster Linie nämlich gegen die eigenen Gesellschaften richtet. „Angebliche Feldzüge“ deshalb, weil die Kriegstreiber von den tatsächlichen Feldzügen ablenken wollen. Die den Menschen aufgezwungenen Feldzüge sind Teil der Matrix, wichtiger Bestandteil grundlegender Narrative im zu veröffentlichenden Informationsraum.

Wunschträume, dass die Protagonisten dieser Kriege nun plötzlich selbstkritisch das eigene Verhalten prüfen und öffentlich Schlussfolgerungen zu einer Vermeidung ähnlich gearteter Exzesse in der Zukunft ziehen würden, sind aus Sicht und Erfahrung des Autors genauso realitätsfremd, wie die daraus entstehenden Frustrationen bei Jenen, die sich diese Aufarbeitung sehnlich erhoffen. Gar nicht zu reden von denen, die noch immer der Ansicht sind, dass Passivität und Abgabe von Verantwortung sie auf Dauer vor Schaden schützen werden. Doch gibt es einen anderen Aspekt. Nämlich den, dass die Dinge sichtbar gemacht werden müssen — einmal das Unrecht und dann auch das Unvermögen, eigenes Fehlverhalten kritisch zu analysieren. Allerdings auch die Mutigen, die es vermögen, über ihren Schatten zu springen...hier weiterlesen: https://apolut.net/plandemie-aufarbeitung-von-peter-frey/

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Tweedledee und Tweedledum | Von Wolfgang Effenberger Jan 24, 2025

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Tweedledee und Tweedledum (1), US-Außenpolitik kennt seit 1898 keine Parteien mehr

USA: Imperium wider Willen?

Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.

Wenige Tage vor der Vereidigung von Trump brachte der weltbekannte investigative US-Journalist Seymour Hersh den Artikel „Was wir nicht über die Präsidenten wissen, die wir wählen“(2)

Dort erinnerte er sich an eine Gruppe von MIT-Studenten und Fakultätsmitgliedern, die über einen Fernseher die Vereidigung von JFK zum Präsidenten verfolgte, und wie ein junges Fakultätsmitglied namens Noam Chomsky über Kennedy und seine Harvard-Verbindungen sagte: „Und jetzt beginnt der Terror.“

„Chomsky wollte damit sagen“, so Hersh, „dass Kennedys Vorstellung von amerikanischem Exzeptionalismus in Vietnam nicht funktionieren würde. Und das hat sie auch nicht“.(3)

Hersh zog daraus die Lehre, dass man nicht immer vorhersagen kann, welcher Präsident ein Friedensstifter und welcher ein Zerstörer wird.

„Joe Biden redete vom Frieden und zog die US-Streitkräfte aus Afghanistan ab, trug aber dazu bei, Europa und Amerika in einen Krieg gegen Russland in der Ukraine zu verwickeln, und unterstützte Benjamin Netanjahus Krieg gegen die Hamas und schließlich gegen das palästinensische Volk in Gaza“,

so das Fazit von Hersh, für den Donald Trump zwar immer hart redet,

„aber eine seiner ersten großen außenpolitischen Handlungen nach seinem Sieg bei der Präsidentschaft bestand darin, seine hochrangigen Berater anzuweisen, mit Bidens außenpolitischen Mitarbeitern zusammenzuarbeiten, um vielleicht einen Krieg in Gaza zu beenden und Tausende von Menschenleben zu retten. Und wie ich höre, sind ernsthafte Gespräche im Gange, um den Krieg in der Ukraine zu beenden.“(4)

Wenn sich auch die Entwicklung der Politik von US-Präsidenten nicht voraussagen lässt, so gibt es doch über die Parteigrenzen hinweg eine Kontinuität der US-Außenpolitik im Kongress.

Zwei Jahre bevor George Washington 1789 zum ersten Präsidenten der USA gewählt wurde, hatte der Kontinentalkongress die Nordwest-Verordnung (Northwest Ordinance) verabschiedet, in der erstmals die Besiedlung über die 13 Gründerstaaten hinaus geregelt wurde. Ende 1823 formulierte der 5. US-Präsident James Monroe eine Doktrin, die nach dem Motto "Amerika den Amerikanern" jede Einmischung europäischer Staaten auf dem gesamten amerikanischen Kontinent zurückwies...hier weiterlesen: https://apolut.net/tweedledee-und-tweedledum-von-wolfgang-effenberger/

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Der Waffenstillstand | Von Jochen Mitschka Jan 23, 2025

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Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Ich will beginnen mit den bekannt gewordenen Details des Waffenstillstands zwischen Israel und der Hamas im Gaza-Streifen. Dann Neuigkeiten zu den anderen Besetzungen Israels im Libanon und Syrien berichten und schließlich mit einer Aussicht für Palästina enden.

Bereits früher berichtete ich, dass das Mitte Januar langsam als greifbar erscheinende Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und der Hamas nichts Anderes ist, als was seit Dezember 2023 von der Hamas akzeptiert, aber von Netanjahu 13 Monate lang verzögert worden war. Es ging der Regierung niemals um die Geiseln. Die Jerusalem Post berichtete, was in Deutschland eher unaussprechlich war. Der katarische Premierminister Sheikh Mohammed bin Abdulrahman al Thani hatte deutlich gemacht, dass es sich um das gleiche Vertragskonstrukt handelte, welches seit Dezember 2023 vorlag. Er bestätigte indirekt, dass die jetzige Einigung auf Grund des Drucks von Trump erfolgte.

„Wir glauben, dass Präsident Trump einen größeren Einfluss auf die Region haben kann. Steve Witkoff hat bei diesen Verhandlungen Führungsstärke bewiesen. Wir sehen, wie er für ein Abkommen gekämpft hat.“ (1)

Der israelische Journalist Ronen Bergman drückte es noch drastischer aus:

„Wie oft haben Sie gehört, dass die Hamas keinen Deal will? Diese Aussage war jedes Mal, wenn Sie sie hörten, eine Lüge … Es gibt eine große Zahl von Entführten, die aufgrund der Aktionen der IDF gestorben sind.“ (2)

Leider erwähnt auch er mit keinem Wort die Toten, die Zerstörungen, das Leid der Palästinenser, das durch diese Verzögerungstaktik Netanjahus entstanden waren. Aber immerhin dürfte das Verhalten Trumps einen Hinweis darauf geben, dass Netanjahu einmal als Bauernopfer durch Israel an ein internationales Gericht ausgeliefert wird.

Der ausscheidende US-Präsident Biden allerdings stellte sich selbst in seiner Abschiedsrede an die Nation als den Macher dar, und reklamierte den Erfolg des Waffenstillstands und die Freilassung der israelischen Geiseln für sich (3). Obwohl das Gegenteil der Fall war. Denn erst seit 95% Gazas zerstört war, und nun der neue Präsident Trump Drohungen, im Prinzip gegen beide Parteien, ausgesprochen hatte, war Bewegung in die Akzeptanz eines Waffenstillstandes durch Israel gekommen.

Dummerweise für Biden war am gleichen Tag ein Artikel in ProPublica erschienen, der sehr ausführlich das Versagen der Biden-Regierung zur Schlichtung des Gaza-Konfliktes beschrieb. Brett Murphy berichtete (4) seine Erfahrung aus dem Außenministerium, und versucht zu erklären, warum die Regierung Biden Israel den Horror von Gaza hat durchgehen lassen, und sogar aktiv unterstützte.

Seit dem 7. Oktober 2023 habe Biden und Außenminister Blinken aus humanitären Gründen wiederholt Grenzen gezogen, die die Israelis angeblich nicht überschreiten durften, erklärt der Autor. Die israelischen Streitkräfte hätten sich in keinem Fall dafür interessiert. Und nie habe es irgendwelche Konsequenzen gegeben.

Anhand durchgesickerter Dokumente und Interviews rekonstruierte der Autor und seine Co-Autoren Szenen aus dem Inneren der Regierung, in denen Diplomaten und Experten wiederholt versuchten – und scheiterten –, die Politik zu ändern, Israel zur Rechenschaft zu ziehen. Dabei war die interne Meinung vieler Beamten klar...hier weiterlesen: https://apolut.net/der-waffenstillstand-von-jochen-mitschka/

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